Fast völlig unbemerkt wurde das 10jährige Jubiläum des Abschlussberichtes des Projekts „Polizei und Fremde – Belastungen und Gefährdungen von Polizeibeamtinnen und -beamten im alltäglichen Umgang mit Fremden“ (Bornewasser/Eckert, Münster 1995) begangen. Das Thema war damals – auch z.B. an der Polizei-Führungsakademie – keine „Eintagsfliege“, sondern es wurde auf zahlreichen Tagungen angesprochen (vgl. 1994: „Aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen und ihre Einflüsse auf die Polizei“; 1997: „Ethische Herausforderungen der Polizei“ oder 1998: „Polizei und Fremde“) und fand seinen Niederschlag in ebenso vielen Veröffentlichungen.
In diesem Zusammenhang machte man sich Gedanken z.B. über den Begriff des Fremden, des Fremdseins und die Kriterien für dieses Fremdsein. Dabei wurden auch Belastungen aufgezeigt, die durch den Umgang mit den Fremden, durch die polizeiinterne Organisationsstruktur, aber auch aufgrund von externen Faktoren herausgearbeitet. Leider muss man heute wohl davon sprechen, dass das Konzept „Polizei und Fremde“ nicht in den Polizeien implementiert wurde. Die bekannten Beispiele von Fehlverhalten gegenüber Nicht-Deutschen tauchen immer wieder in Pressemitteilungen oder Bewertungen von externen Beobachtern (wie z.B. Amnesty International) auf – auch wenn sie vielfach strittig sind. Man findet Hinweise auch in Eigenveröffentlichungen der Polizei, so wenn in einem positiv gemeinten Beitrag in der „Hessischen Polizeirundschau“ die Überschrift lautet: „Erfolgreiche Integration: Zehn Jahre Ausländer in der Hessischen Polizei“ (HPR 7-8/2004: S. 10). Polizeibeamtinnen und -beamte mit einem Migrationshintergrund fast 10 Jahre nach dem eingangs angeführten Diskussionspapier immer noch als „Ausländer“ zu bezeichnen, lässt auf alle Fälle aufhorchen. Verstärkt wird diese „Nicht-Implementation“ auch durch einige wenige vorliegende Untersuchungen, so wenn Mletzko und Weins (Mletzko/Weins 1999) aufgrund einer Befragung in einer großstädtischen Polizeidirektion feststellten, dass rund 15 % der befragten Polizisten eine verfestigte fremdenfeindliche Einstellung haben. Dazu gehört auch der insgesamt in den Medien sehr kritisch gesehene Umgang mit rechtsextremistischen Straftaten. Auffällig ist in diesem Zusammenhang auch, dass das Thema in den Ausbildungsinhalten der Polizeien bisher gleichfalls nur einen geringen Stellenwert einnimmt.
Das Thema ist letztlich auch und gerade gesellschaftlich eingebunden. Polizei ist in diesem Sinne ein Spiegelbild dafür, dass die Gesellschaft insgesamt vor der Frage steht, ob nicht alle bisherigen Integrationskonzepte mehr oder weniger gescheitert sind. Angesprochen werden muss dabei auch die Frage, ob nicht in einer Gesellschaft, deren Mitglieder immer häufiger einen Migrationshintergrund aufweisen, die Polizei nicht diese „neue“ Situation besonders in ihren Konzepten und ihrer Personalplanung berücksichtigen muss. Dazu kommt noch, dass aufgrund der Szenarien im Zusammenhang mit der Terrorismusbedrohung der „Fremde“ einen zusätzlich bedrohlichen Aspekt nun innehat.
Der Workshop widmete sich zwei Aspekten: Zum einen behandelte er den Umgang der Polizei mit Fremden im „Außenverhältnis“, zum anderen beleuchtete er das „Innenverhältnis“ der Organisation „Polizei“ und ihrer Öffnung für Bewerber mit Migrationshintergrund.
Leitung: Prof. Dr. Karlhans Liebl, Rothenburg/OL
Mittwoch, den 2. Mai 2007
Donnerstag, den 3. Mai 2007
Freitag, den 4. Mai 2007
Die Beiträge werden in dem Sammelband: Liebl, K. (Hg.): Polizei und Fremde – Fremde in der Polizei, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2009, dokumentiert.